Vier-Phasen-Modell für Bürgerbeteiligung

Die Beteiligung der Bürgerschaft bei Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsprozessen hat eine Tradition in Lörrach, doch ist das Zusammenwirken der Akteure immer neu: Neue Projekte, neue Akteure, neue Ideen, neue Herausforderungen. Die Verwaltung will zukünftig gemeinsam mit dem Gemeinderat und der Bürgerschaft nach einem verbindlichen Partizipationskonzept arbeiten, das einen verlässlichen Beteiligungsrahmen für Politik, Verwaltung und Bürgerschaft schafft. Fester Bestandteil des Partizipationskonzeptes sind die Kinder- und Jugendlichen, deren Einbindung in die komplexen Prozesse gemeinsam mit den Kooperationspartnern SAK und Dieter Kaltenbach-Stiftung gelingen soll.

Bereits im Sommer letzten Jahres hat die Verwaltung das Vorhaben „Partizipationskonzept“ aufgerufen, mit den Hinweisen aus dem Leitbild der Bürgerschaft und den strategischen Zielen der Stadt Lörrach abgeglichen und in die Liste der prioritären Maßnahmen für 2018 aufgenommen. Das Ziel des Konzeptes ist einen verlässlichen Rahmen für die Beteiligung der Bürgerschaft in den Planungs- und Entwicklungsprozessen zu geben und damit an die guten Erfahrungen in Lörrach anzuknüpfen. „Die frühzeitige Einbeziehung der Bürgerschaft schafft Vertrauen als wichtige Basis zum Gelingen der Projekte, gibt wichtige Hinweise, rundet die Planungen ab und ergänzt die Entscheidungsprozesse des Gemeinderates, “ bekräftigt Oberbürgermeister Jörg Lutz die Zielsetzung des  Beteiligungskonzeptes.

Zu diesem Zweck hat die Stadt Lörrach das Vier-Phasen-Modell für Planungs- und Entwicklungsprozesse entwickelt, ein allgemeingültiges Verfahren, das zukünftig alle Projekte durchlaufen. Das Modell legt die Rollen, Spielregeln und Aufgaben der Akteure von Beginn an fest.

Die Aufgabenstellung für das Projekt wird zu Beginn von der Politik, der Bürgerschaft oder der Verwaltung aufgerufen und durchläuft danach die vier Phasen des Verfahrens.   

Die erste Phase nutzt die Verwaltung zur Vorbereitung und Analyse des jeweiligen Projekts. Die aufgerufenen Projekte sind entweder bereits Bestandteil der mit dem Haushalt verabschiedeten Liste der prioritären Maßnahmen und somit vom Gemeinderat beauftragt oder werden dafür aufbereitet. In dieser Phase findet ein Abgleich mit den übergeordneten Planungsgrundlagen statt und ein erster Projektplan wird erarbeite. Auch die Akteure des Vorhabens sind Bestandteil der Vorbereitung. Im zweiten Schritt werden die frühzeitig verfügbaren Informationen dem Gemeinderat präsentiert. Der Gemeinderat als gewählte Vertretung der Bevölkerung hat damit die Möglichkeit, eine erste Rückmeldung sowie erste Anregungen an die Verwaltung zu geben. Nach Bearbeitung dieser Rücksprache gehen die frühzeitigen Informationen, an die Bürgerschaft sowie an die lokalen Akteure. Diese frühzeitige Information befindet sich zu diesem Zeitpunkt im Stadium der Analyse und Ideensammlung.  In der dritten Phase wird die Aufgabenstellung für die Planung gemeinsam erarbeitet. In geeigneten Beteiligungsformaten werden Kriterien für einen Aufgabenkatalog erarbeitet und konkrete Anregungen eingeholt. Auf diese Weise kann bürgerliches Engagement die Planung und Entwicklung durch einen konstruktiven Dialog im Abwägungsprozess maßgeblich bereichern. In der vierten und letzten Phase werden alle Erkenntnisse aufbereitet und dem Gemeinderat erneut als Planungsgrundlage vorgestellt. Dieser ist während des gesamten Planungsprozesses eingebunden und entscheidet über die anschließende Umsetzung des Vorhabens. 

Bestandteil des neuen Verfahrens ist die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen in den Prozessen. Damit die Kinder- und Jugendarbeit gelingen kann, braucht es situationsgerechte Strukturen und altersgerechte Ansprache in der kommunalen Jugendbeteiligung.


Die Stadt Lörrach wird auf die Erfahrung der Kooperationspartner und Leistungsträger SAK und Dieter-Kaltenbach-Stiftung zurückgreifen und diese aktiv in die Planungs- und Entwicklungsprozesse einbinden. Zudem wird die Stadt Lörrach den Stadtjugendring, die Grundschulen und weiterführenden Schulen je nach Zielrichtung des Vorhabens einbeziehen. Das Jugendparlament ist aktuell nicht aktiv. Sollte sich aus Teilen der jungen Stadtgesellschaft diese Form der kommunalen Jugendbeteiligung wieder etablieren, wird dieses selbstverständlich mit einbezogen.

 

 

Vier-Phasen-Modell Bürgerbeteiligung

 

 

 

 

Grafik Bürger beteiligen